Gemeinsam haben die Parteien DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/die Grünen und den beiden Wählervereinigungen „Pro Bockwurst“ und Bürgerbündnis mit Dr. Daniel Schultheiß einen starken überparteilichen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters von Ilmenau aufgestellt. Mit Daniel Schultheiß stellen wir gemeinsam einen Kandidaten auf der wie wir für Menschen statt Beton steht. Mehr zu ihm und […]

Nach seinem Auftakt am 6. Mai 2013 fand der NSU-Prozess am Oberlandesgericht München heute, nach fünf Jahren der Verhandlung, sein Ende. Auch in Anbetracht der Anschlagsserien auf Asylunterkünfte in den letzten Jahren, warnt Wolfgang Tiefensee vor einer Schlussstrichmentalität zum Prozessabschluss: „Wir müssen Diskriminierung, Rassismus und Rechtsextremismus an den Wurzeln packen und Ursachen klären. Die Bundes- […]

„In schwierigen Verhandlungen im Koalitionsausschuss wurde ein Asylkompromiss für Europa im Zeichen der Humanität geschlossen, der ganz maßgeblich die Handschrift der SPD trägt. Ein wichtiger Erfolg der SPD“, so der Thüringer Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee zur asylpolitischen Einigung am Donnerstagabend. Die Bundes-SPD konnte das bereits am Montag vorgelegte 5-Punkte-Programm durchsetzen und wesentliche Teile der Vereinbarung bestimmen, […]