Allgemein

Dem Karnevalverein Martinroda habe ich eine kleine Spende aus meinen Sitzungsgeldern zukommen lassen. 

Dem 35 Mitglieder starken Verein kommt die Spende gerade recht, da sich dieser derzeit auf die Hochphase der Faschingssaison 2022/2023 vorbereitet und dabei hilft natürlich auch diese kleine finanzielle Unterstützung. Ich freue mich schon auf Februar, dann geht’s zurück in die 80iger.

Mir ist es ein besonderes Anliegen Vereine zu unterstützen, wenn dabei eine Spende aus meinen Sitzungsgeldern helfen kann, mache ich das sehr gerne. Zudem freut es mich, dass mit Florian Schulz als Präsident und Julien Möller als sein Stellvertreter die jüngere Generation Verantwortung für den Verein übernommen haben.

Das war ein sehr schöner “Bürgerabend der Landrätin” heute Abend in der Stadthalle Arnstadt. Das Ehrenamt ist sehr wichtig für einen lebenswerten ländlichen Raum.

Hinter diesem Ehrenamt stehen sehr viele engagierte Menschen, die mit sehr viel Herzblut für die Sache brennen und viel Freizeit investieren. Das gehört geehrt und das hat die Landrätin und der Landkreis getan heute Abend. Verdient und herzlichen Glückwunsch an alle Geehrten!

Es wurden auch zwei Sozialdemokraten, die viele Jahre lang dem Kreistag angehörten, geehrt. Horst Brandt aus Langewiesen und Herbert Windmiller aus Elleben wurde die Ehrenbezeichnung “Ehrenmitglied des Kreistages” verliehen. Herzlichen Glückwunsch!

Besonders freute mich, dass die Volkstanzgruppe Elgersburg e.V. dabei war und uns ihr Können zeigte. Die Volkstanzgruppe feierte kürzlich ihr 100-jähriges Bestehen.

• 

• 

• 

Gemeinsam mit dem Elgersburger Bürgermeister Mario Augner habe ich die kommunalen Mandatsträger:innen des südlichen Ilm-Kreises zum Austausch mit der Thüringer Staatssekretärin für Kommunales Katharina Schenk, SPD nach Elgersburg eingeladen. 

Derzeit haben wir es mit immensen zusätzlichen Herausforderungen zu tun: Explodierende Kosten, Inflation, Energiekrise, Ukraine-Krieg, Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und da ist auch noch die Corona-Pandemie. Das sind zusätzliche Aufgaben, die durch die Kommunen bewerkstelligt werden müssen neben den eigentlichen Aufgaben und Herausforderungen (z.B. der Digitalisierung). Das macht mir als Elgersburger Gemeinderat und Kreistagsmitglied im Ilm-Kreis große Sorgen. Es ist wichtig, dass wir zusammenarbeiten und gemeinsam für die Zukunft unseres Landkreises kämpfen. Der Austausch zwischen den einzelnen politischen Entscheidungsebenen ist dabei wichtiger denn je. Denn bei der Finanzierung steht noch so manches Fragezeichen im Raum. Deshalb war ich froh darüber, dass die Staatssekretärin für Kommunales meiner Einladung folgt und mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie weiteren Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern im südlichen Ilm-Kreis in den Austausch treten möchte, das hat sie auch getan. 

Das allgemeine Feedback der Anwesenden war positiv und bietet eine gute Grundlage für eine sachliche und ergebnisorientierte Haushaltsberatung für 2023. 

Jetzt müssen wir erstmal abwarten, was das Land macht. Ohne einen beschlossenen Landeshaushalt ist kaum möglich einen Kreishaushalt aufzustellen. 

Die Schüler:innen, Lehrer:innen und Eltern der Thüringer Gemeinschaftsschule Stadtilm wollen unbedingt die Schaffung einer gymnasialen Oberstufe. 

Am Mittwoch im Kreistag sollte darüber entschieden werden. Die Meinungen zu diesem Thema waren sehr konträr dazu. Das Thema ist einfach zu wichtig, um sich nicht noch einmal damit umfassender und transparenter zu befassen. Daher gab es einen Kompromiss, dass alle Punkte, die mit einer möglichen Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe einhergehen, in einem erneuten transparenten und breiten Anhörungsverfahren mit allen Beteiligten auf den Tisch gelegt und diskutiert werden sollen. Ich bin gespannt!

Letzten Mittwochmorgen habe ich die Bäckerei Höfner in der Weimarer Straße in Ilmenau besucht. 

Ich habe mit dem Bäckermeister Olaf Höfner über die aktuellen Herausforderungen gesprochen. Eines hat er gleich klar gemacht, er wird nicht aufgeben! Sehr gut! 

Erfreulich fand er auch die Nachricht, dass der Landtag einen Härtefall für Unternehmen einrichtet, die daraus Hilfen beziehen können, wenn die Energiekosten zu hoch sind und das Unternehmen allein dadurch unwirtschaftlich wird. Wer dazu mehr Informationen haben möchte, kann sich gerne bei mir melden. 

Wie viele Kleinbetriebe hat Herr Höfner noch keine Nachfolge in Sicht, aber er hat auch noch elf Jahre Zeit, sagt er. Bis dahin kann ich besonders seine süßen und herzhaften Blätterteigtaschen empfehlen

Ich bin im wiedervereinigten Deutschland geboren, dennoch beschäftigt mich das Ungleichgewicht zwischen Ost- und Westdeutschland seit meiner frühen Kindheit.

Ja, wir sollten uns mehr auf unsere Gemeinsamkeiten in diesem Land konzentrieren, was uns zusammen ausmacht. Aber nach 32 Jahren deutscher Einheit haben wir immer noch sehr unterschiedliche Lebensverhältnisse im Osten und Westen Deutschlands. Diese müssen offen angesprochen werden und nicht unter den Teppich gekehrt werden. Wir brauchen jede und jeden Einzelnen in diesem Land.

Arbeit ist Arbeit und hat denselben Respekt verdient, egal wo diese verrichtet wird. Dennoch verdienen die Menschen im Schnitt 700 Euro brutto weniger in Ostdeutschland. Nur 45 % der Unternehmen in Ostdeutschland sind Tarifgebunden. Das schlägt sich nicht nur in der Entlohnung nieder, sondern auch bei den Arbeitsbedingungen. Daher ist es kein Wunder, dass viele Ostdeutsche in den anderen Teil der Republik zum Arbeiten gehen. Das verschärft auch den Fachkräftemangel im Osten – abgesehen vom Demografiewandel. Ostdeutschland wird immer noch als Niedriglohnland gesehen, daher produzieren Unternehmen lieber dort als im Westen, wo die Tarifbindung viel tiefer verwurzelt ist. Das muss sich ändern. Das ist ein falschverstandener Standortvorteil, welcher zu Lasten der ostdeutschen Arbeitsnehmenden geht. Aktuell liegen von den 500 umsatzstärksten Unternehmen 92 % im Westen. Typisch für den Osten sind kleine mittelständische Unternehmen sowie Familienunternehmen. Ja, das ändert sich etwas. Das sehen wir anhand von Tesla in Brandenburg und Dell in Sachsen-Anhalt.

Diese Ungleichheit höre ich seit meiner frühen Kindheit. Meine Großeltern haben immer wieder mit mir darüber gesprochen. Bis zu meinen ersten eigenen beruflichen Erfahrungen habe ich keine negativen Erfahrungen machen müssen. Ich habe mich als jemand, der im Osten Deutschlands geboren ist, nie diskriminiert gefühlt. Dennoch spüre ich auch jetzt die Unterschiede in den Lebens- und Arbeitsverhältnissen. Ich frage mich immer wieder, warum diese Probleme nicht schon längst gelöst sind. Ein Grund liegt darin, dass Ostdeutsche ebenfalls in den entscheidenen Positionen unterrepräsentiert sind. In den 100 größten ostdeutschen Unternehmen sind gerade einmal 27 % in Leitungsposition, in den Landesregierungen liegt der Anteil Ostdeutscher bei 52 %, 17 % der Hochschulrektor:innen bzw. -präsident:innen haben eine ostdeutsche Herkunft. Das sind nur einige Zahlen, die für dieses Thema sensibilisieren sollten.

Wir müssen uns immer wieder die Zahlen und Fakten vor’s Auge halten, um entsprechende Schlüsse ziehen zu können. Es ist noch viel zu tun, aber ich optimistisch, dass wir das gemeinsam packen werden!

Quellen:

https://zdfheute-stories-scroll.zdf.de/ost-bilanz-einheit/index.html

https://ostdeutscheswirtschaftsforum.de/wp-content/uploads/2022/06/PM_OWF_Elitenstudie.pdf