Neues Mitglied im Kreistag des Ilm-Kreises

Heute wurde unser stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender Maximilian Reichel-Schindler als Mitglied im Kreistag des Landkreises Ilm-Kreis durch die Landrätin Petra Enders verpflichtet.

“Ich freue mich auf meine neue ehrenamtliche Tätigkeit. Mit mir ist wieder die Altersgruppe unter 30 Jahre im Kreistag vertreten. Das ein Auftrag an mich, die Themen junger Menschen in das Kommunalparlament zu tragen.

Ich wurde als Mitglied in den ÖPNV-Ausschuss und in den Aufsichtsrat der Personenverkehrsgesellschaft mbH entsandt.”

Wofür ist die Kreistag unter anderem zuständig?

– Der Landkreis ist Schulträger der Schulgebäude, d.h. dieser ist für Instandhaltung und Neubau von Schulgebäuden zuständig und finanziert diese. Auch wo Schulstandorte sind, wird anhand des Schulnetzplanes festgelegt.

– Der Landkreis betreibt den Öffentlichen Personennahverkehr, d.h. wir beschließen das Strecken- und Liniennetz. Der Landkreis hat im Jahr 2019 den ÖPNV kommunalisiert. Konkret bedeutet das, dass der Landkreis mit einem kommunalen Unternehmen den ÖPNV betreibt und somit mehr Einfluss auf Fahrpreise sowie Strecken- und Liniennetz besitzt.

– Jugendpflegearbeit und Schulsozialarbeit wird ebenfalls vom Landkreis koordiniert und ausgeschrieben.

– Entsorgungsdienst des Haus- und Gewerbemülls

– Katastrophenschutz und noch eine andere Themenfelder.

Heute war Maximilian Reichel-Schindler gemeinsam mit Carsten Schneider (Spitzenkandidat der SPD Thüringen und 1. Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag) und Direktkandidat Michael C. Müller in der Schlittenscheune des Traditionsverein Schlitten und Bob Ilmenau e.V.

Wir haben uns über das Projekt Erlebniswelt Schlitten und Bob Ilmenau informiert. Vielen Dank an Herrn Wagner und Herrn Hollaschke für den schönen und informativen Empfang!

Am Montag, den 23. August 2021 war Maximilian Reichel-Schindler gemeinsam mit Diana Lehmann (1. Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion) und Michael C. Müller (SPD-Bundestagskandidat) im Frauen- und Familienzentrum (FFM) Ilmenau. Dort haben wir uns mit der Leiterin Frau Heß lange über die aktuelle Lage des FFZ, aber auch über andere Themen wie der Rente unterhalten. Es war ein ehrlicher und interessanter Austausch für uns. Danach waren wir im AWO-Pflegeheim “Hüttenholz”. Dort haben wir uns über die dringend nötige Pflegereform mit dem Leiter Herr Strecker ausgetauscht. Er hat uns mit auf dem Weg gegen, dass es nicht mehrere Fördertöpfe braucht, sondern einen, der es einfacher macht.

Am 28. Juli 2021 kam die Thüringer Staatssekretärin für Wirtschaft, Tourismus und Digitale Gesellschaft Valentina Kerst auf meine Einladung in den südlichen Ilm-Kreis.

Durch die noch gegenwärtige Corona-Pandemie wuchs das Interesse an innländlichen Ausflugs- und Urlaubszielen. Der südliche Ilm-Kreis ist das Tor zum Rennsteig und ist daher schon immer ein beliebtes Urlaubs- und Ausflugsziel. Dennoch könnte noch mehr passieren. Bei den Gesprächen mit den örtlichen Akteuren in der Landgemeinde Großbreitenbach und in Elgersburg wurde deutlich, dass zum einem die Aufbringung der benötigten Eigenmittel für die Förderung von Projekten des Öfteren schwierig ist und zum anderen es an personellen Ressourcen fehlt, um Projekte verstärkt voranzutreiben. Eines wurde jedoch sehr deutlich, dass der Wunsch sehr groß ist, dass Tourismus zur Pflichtaufgabe von Kommunen wird. Derzeit ist es eine freiwillige Aufgabe, zu welcher finanzielle Mittel im Haushalt eingeplant werden. Wird das Geld mal knapp, muss hier zuerst der Rotstift angesetzt werden. Das ist natürlich nicht förderlicher für den örtlichen Tourismus, welcher auf wieder Gelder in die Kassen spülen soll. Ich unterstütze diese Forderung vollkommen.

Ich bin immer noch fassungslos über die Mutlosigkeit vieler Mitglieder des Thüringer Landtags. Die Neuwahl nicht zu vollziehen, bringt diesen Freistaat in einen weiteren Stillstand. Der Stabilitätsmechanismus zwischen r2g und cdu ist so fragil, dass gerade mal einen Haushalt zu beschließen Konsens ist. Was passiert mit den Zukunftsfragen und den gegenwärtigen Megatrends, wie der Digitalisierung, Globalisierung und Demografie? Wo werden hier tragfähige politische Antworten gegeben und in die Tat umgesetzt? In der jetzigen Mehrheitenkonstellation im Landtag kaum vorstellbar. 

Ich glaube, es ist fatal, dass cdu, linke und grüne keine Neuwahlen ermöglicht haben. Auch vor dem Hintergrund, dass jüngst 2/3 der Thüringerinnen und Thüringer für diese Neuwahl sind, laut einer mdr-Umfrage.