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In Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

In Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

16. Januar 2023 by michelles

Vertreter:innen des SPD Ortsvereins und Die Linke haben sich am vergangenen Sonntag gemeinsam am Liebknecht-Denkmal getroffen, um gemeinsam Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Die folgende Rede wurde vom SPD Mitglied Bono Fox gehalten.

„Werte Anwesende, liebe Genossinnen und Genossen von Linker & SPD,
ich freue mich, dass ihr so zahlreich erschienen seid. Wir versammeln uns heute zum 104. Jahrestag der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Am heutigen Tag wollen wir all jener gedenken, die für den Frieden und die Freiheit kämpfen. All jenen, die alles geben mussten und denen, die sich allen Konsequenzen trotzend den Kriegstreibern und machtmissbrauchenden Herrschern in den Weg stellen.

Eineinhalb Jahre Festungshaft wegen der Verbreitung antimilitaristischer Schriften, Vier Jahre Zuchthaus wegen Hochverrat und schließlich die Ermordung zum 15.01.1919 – Karl Liebknecht ging für seine Überzeugungen hohe Risiken ein und scheute nicht die Konfrontation. Als strenger Antimilitarist und überzeugter Sozialist war er dem imperialistischen Kaiserreich ein Dorn im Auge.

Wir gedenken am heutigen Tag Karl Liebknecht.

Und auch Rosa Luxemburg schreckte nicht vor den Risiken zurück, als sie 1905 die russische Revolution unterstützte und nur knapp der Todesstrafe entging. Als sie eine innerparteiliche Opposition aufbaute und eine internationale Revolution anstrebte.

Wir gedenken am heutigen Tag Rosa Luxemburg.

Am 05. August 1914 gründete Luxemburg die Gruppe Internationale, die innerparteiliche Opposition, entstanden aus einer kritischen Haltung der militärischen Politik der eigenen Partei gegenüber. Sie konnte gemeinsam mit Liebknecht und anderen Mitgliedern vergrößert werden und schließlich als Spartakusgruppe, später Spartakusbund, reichsweit organisiert werden. Ihr Ziel war eine internationale Revolution zum Umsturz von Kapitalismus, Imperialismus und Militarismus. Ein Ziel für das Liebknecht und Luxemburg, die Gründer der 1918 ins Leben gerufenen KPD, mit ihrem Leben zahlen mussten, als rechtsradikale Organisationen sich formierten, die einflussreichsten KPD-Anführer verhafteten und am 15. Januar 1919 hinrichteten.

Wir gedenken derjenigen, die sich gegen Krieg und Militarisierung stark gemacht haben. Liebknecht, Luxemburg und all den Kämpfern an ihrer Seite, die mutig für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit einstanden.

Ob Vietnam, Korea oder Afghanistan – Machtträger, die Kriege auf den Schultern der Bürger austragen, gibt es seit jeher. Doch als im letzten Jahr, unter dem Deckmantel einer Entnazifizierung, die russische Regierung einen hemmungslosen Angriffskrieg auf die Ukraine begann, rückte der Krieg vor unsere Haustür – er wurde greifbar, sichtbar, spürbar. Die Gier nach Macht und Besitz – sie ist es, die 8 Millionen Menschen zwingt, ihre Heimat zu verlassen. Sie ist es, die eine junge Demokratie überrollt und nur Angst und Zerstörung hinterlässt. Sie ist es, die Tausende Familien zerreißt, tausende junge Soldaten in den Tod schickt und auch vor Zivilpersonen nicht Halt macht. Zum aktuellen Zeitpunkt gibt es laut offiziellen ukrainischen Quellen jeweils über 100.000 Verluste auf beiden Seiten und mindestens 30.000 zivile Opfer.

Wir gedenken der ukrainischen & russischen Opfer und Angehörigen.

Doch nicht nur dort gibt es Konflikte und kriegerische Auseinandersetzungen. Ein recht bekanntes Beispiel für einen bis heute andauernden Konflikt ist der Irak, in dem schon seit 1984 die Golfkriege ausgetragen werden. Ein Machtspiel globaler Natur, in dem u.a. amerikanische Interessen blutig umgesetzt werden. Schon seit 2012 herrscht ein bewaffneter Konflikt in Mali, der auch europäische Beteiligte hat und seither andauert. Ein viel jüngerer Konflikt ist der Bürgerkrieg in Äthiopien, der schon bis zu 600.000 Opfern gefordert hat. Oder der Militärputsch in Myanmar, einem Land, das seit 1948 nicht zur Ruhe kommt und seither mindestens 160.000 Verluste verzeichnete.

Wir gedenken aller Opfer, Familien & Angehörigen von bewaffneten Auseinandersetzungen, Kriegen und Konflikten. Der Kinder, die in Hunger, Angst und Elend aufwachsen müssen und derjenigen, die in ihrem Leben noch nie Frieden erfahren haben.

In Russland herrscht eine starke Zensur – Amnesty International spricht von einem brutalen Vorgehen gegen friedlich Demonstrierende, Medienschaffende und unabhängige Menschenrechtsbeobachter*innen (Amnesty Intl., 2022). Laut Reporter ohne Grenzen sind seit Amtsantritt des Präsidenten Putin mindestens 37 Medienschaffende ermordet worden. Der Staat kontrolliert das Fernsehen und der Staat kontrolliert die Meinungen. 19442 Demonstranten wurden bei den Anti-Kriegs-Kundgebungen seit Februar letzten Jahres festgenommen (Bodyagina, 2022). Und doch üben auch weiterhin Russinnen und Russen ihren Protest aus, gleich der Konsequenzen, die damit einhergehen. Protestierende und Künstler, die zeigen, dass nicht, wie in den Medien verbreitet, das gesamte russische Volk hinter dem Krieg steht. Menschen, die für den Frieden und die Freiheit kämpfen.

Wir gedenken der mutigen Demonstranten, Medienschaffenden und Menschenrechtler.

Auch in anderen Ländern werden Aktivisten und sogenannte Staatsfeinde systematisch verhaftet und bestraft. Da wäre Maryja Kalesnikawa, die belarussische Bürgerrechtlerin, die 2020 wegen „Gefährdung der staatlichen Sicherheit“ inhaftiert wurde – was Amnesty International widerlegt hat (nur Ausübung von Meinungs- und Demonstrationsfreiheit) – und sich nach Einzelhaft in der Strafkolonie im Krankenhaus wiederfand, wo man ihr das Gespräch mit einem Anwalt verweigerte. Salma al-Schihab, die im August letzten Jahres zu 34 Jahren Haft verurteilt wurde, da sie sich öffentlich für Frauenrechte einsetzte. Oder der iranische Majidreza Rahnavard, der vor einem Monat in einem Scheinprozess verurteilt und von den Behörden hingerichtet wurde.

Wir gedenken all jener, die für das Richtige kämpfen – für Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit – egal, was es sie kostet. Wir denken an die politischen Gefangenen und Hingerichteten.

Aber auch die guten Seiten der Menschen kamen in den letzten Monaten zum Vorschein. Europäischer Zusammenhalt, tausende uneigennützige Spenden und viel Solidarität. Menschen, die auch hier auf die Straße gingen, um sich gegen den Krieg stark zu machen. Wir leben in einer friedlichen und freien Gesellschaft, die Zusammenhalt und Solidarität zeigen kann. Die zeigen kann, dass es anders geht. Und dafür sollten wir dankbar sein.

Und so möchten wir auch allen Helfern, den Freiwilligen und Solidarischen einen Dank aussprechen. Danke allen politischen Aktivisten & Ehrenämtlern.

Ich wünsche mir eine friedliche Welt, ein Miteinander. Niemand sollte wegen Grenzen töten und niemand wegen Religion. Nicht für Macht und nicht für Ansehen.

Auch wenn die Zeiten schwer sind und ein friedliches Miteinander gerade weit entfernt scheint, gibt es viele Menschen, die für die Sicherung des Friedens kämpfen. Und all derer wollen wir heute gedenken. Und so schließe ich mit den Worten Luxemburgs: „So ist das Leben und so muss man es nehmen, tapfer, unverzagt und lächelnd – trotz alledem.“

Kategorie: Stadtgeschehen

Regelmäßige Begegnungen in der Roten Linde

10. Januar 2023 by michelles

In Ilmenau steht seit Oktober 2022 das Bürgerbüro „Rote Linde“ in der Lindenstraße 33 für Interessierte offen. In 2023 sollen neben den regelmäßigen Öffnungszeiten am Donnerstag von 10 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr auch Veranstaltungen stattfinden.

politische Quasselrunde

Am Mittwoch, den 11.01. ab 18 Uhr wird zum ersten mal die „poltische Quasselrunde“ stattfinden. In gemütlicher Runde soll gemeinsam über die Neuerungen des Jahres 2023 diskutiert werden. Das betrifft zum Beispiel das Bürgergeld, die verschiedenen Entlastungen (Preisbremse, Grundfreibetrag und Kindergelderhöhung) sowie die Änderungen im Lieferkettengesetz. Mehr Informationen zu diesem Thema finden Sie u.a. unter https://elisabeth-kaiser.info/was-ist-neu-2023/

Die Veranstaltung ist für alle offen, die sich informieren oder mitdiskutieren möchten. Künftig soll die politische Quasselrunde jeden zweiten Mittwoch im Monat stattfinden. Das Thema und der Ort werden immer rechtzeitig hier auf der Webseite bekannt gegeben.

Spieleabend

Am Donnerstag, den 19.11. ab 17 Uhr wird die Reihe der Spieleaben Am Donnerstag, den 19. Januar, sind alle Spielefans herzlich eingeladen, sich zu einem entspannten Abend mit Gesellschaftsspielen zu treffen. Die Auswahl ist groß und für jeden Geschmack ist etwas dabei. Gerne können auch eigene Spiele mitgebracht werden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Der Spieleabend findet nun immer am dritten Donnerstag im Monat ab 17 Uhr in der Roten Linde statt.

Kategorie: Stadtgeschehen

Spende an den Karnevalsverein Martinroda e.V.

4. Dezember 2022 by maxrs

Dem Karnevalverein Martinroda habe ich eine kleine Spende aus meinen Sitzungsgeldern zukommen lassen. 

Dem 35 Mitglieder starken Verein kommt die Spende gerade recht, da sich dieser derzeit auf die Hochphase der Faschingssaison 2022/2023 vorbereitet und dabei hilft natürlich auch diese kleine finanzielle Unterstützung. Ich freue mich schon auf Februar, dann geht’s zurück in die 80iger.


Mir ist es ein besonderes Anliegen Vereine zu unterstützen, wenn dabei eine Spende aus meinen Sitzungsgeldern helfen kann, mache ich das sehr gerne. Zudem freut es mich, dass mit Florian Schulz als Präsident und Julien Möller als sein Stellvertreter die jüngere Generation Verantwortung für den Verein übernommen haben.

Kategorie: Allgemein

Bürgerabend der Landrätin

4. Dezember 2022 by maxrs

Das war ein sehr schöner “Bürgerabend der Landrätin” heute Abend in der Stadthalle Arnstadt. Das Ehrenamt ist sehr wichtig für einen lebenswerten ländlichen Raum.

Hinter diesem Ehrenamt stehen sehr viele engagierte Menschen, die mit sehr viel Herzblut für die Sache brennen und viel Freizeit investieren. Das gehört geehrt und das hat die Landrätin und der Landkreis getan heute Abend. Verdient und herzlichen Glückwunsch an alle Geehrten!

Es wurden auch zwei Sozialdemokraten, die viele Jahre lang dem Kreistag angehörten, geehrt. Horst Brandt aus Langewiesen und Herbert Windmiller aus Elleben wurde die Ehrenbezeichnung “Ehrenmitglied des Kreistages” verliehen. Herzlichen Glückwunsch!

Besonders freute mich, dass die Volkstanzgruppe Elgersburg e.V. dabei war und uns ihr Können zeigte. Die Volkstanzgruppe feierte kürzlich ihr 100-jähriges Bestehen.

Kategorie: Allgemein

Austausch mit der Staatssekretärin für Kommunales

18. November 2022 by maxrs

Gemeinsam mit dem Elgersburger Bürgermeister Mario Augner habe ich die kommunalen Mandatsträger:innen des südlichen Ilm-Kreises zum Austausch mit der Thüringer Staatssekretärin für Kommunales Katharina Schenk, SPD nach Elgersburg eingeladen. 

Derzeit haben wir es mit immensen zusätzlichen Herausforderungen zu tun: Explodierende Kosten, Inflation, Energiekrise, Ukraine-Krieg, Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und da ist auch noch die Corona-Pandemie. Das sind zusätzliche Aufgaben, die durch die Kommunen bewerkstelligt werden müssen neben den eigentlichen Aufgaben und Herausforderungen (z.B. der Digitalisierung). Das macht mir als Elgersburger Gemeinderat und Kreistagsmitglied im Ilm-Kreis große Sorgen. Es ist wichtig, dass wir zusammenarbeiten und gemeinsam für die Zukunft unseres Landkreises kämpfen. Der Austausch zwischen den einzelnen politischen Entscheidungsebenen ist dabei wichtiger denn je. Denn bei der Finanzierung steht noch so manches Fragezeichen im Raum. Deshalb war ich froh darüber, dass die Staatssekretärin für Kommunales meiner Einladung folgt und mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie weiteren Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern im südlichen Ilm-Kreis in den Austausch treten möchte, das hat sie auch getan. 

Das allgemeine Feedback der Anwesenden war positiv und bietet eine gute Grundlage für eine sachliche und ergebnisorientierte Haushaltsberatung für 2023. 

Jetzt müssen wir erstmal abwarten, was das Land macht. Ohne einen beschlossenen Landeshaushalt ist kaum möglich einen Kreishaushalt aufzustellen. 

Kategorie: Allgemein

Gymnasiale Oberstufe für die TGS Stadtilm?

17. November 2022 by maxrs

Die Schüler:innen, Lehrer:innen und Eltern der Thüringer Gemeinschaftsschule Stadtilm wollen unbedingt die Schaffung einer gymnasialen Oberstufe. 

Am Mittwoch im Kreistag sollte darüber entschieden werden. Die Meinungen zu diesem Thema waren sehr konträr dazu. Das Thema ist einfach zu wichtig, um sich nicht noch einmal damit umfassender und transparenter zu befassen. Daher gab es einen Kompromiss, dass alle Punkte, die mit einer möglichen Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe einhergehen, in einem erneuten transparenten und breiten Anhörungsverfahren mit allen Beteiligten auf den Tisch gelegt und diskutiert werden sollen. Ich bin gespannt!

Kategorie: Allgemein

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