SPD Ilmenau

Betriebsbesuch bei der IOV Omnibusverkehr Ilmenau GmbH

Betriebsbesuch bei der IOV Omnibusverkehr Ilmenau GmbH

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Die Corona-Pandemie hat auch Spuren im Nutzungsverhalten des ÖPNVs hinterlassen. Zwei Studien der Frankfurt University of Applied Sciences („Mobilität während und nach der Corona-Krise“ von Marco Sunder, Tobias Hagen, Elisabeth Lerch / „ÖPNV: Studie sieht dauerhaft weniger ÖPNV-Nutzung“ von Sebastian Glinski) zeigen auf, dass ein nicht unerheblicher Teil der bisherigen Fahrgästen auch nach der Corona-Pandemie dauerhaft weniger den ÖPNV nutzen werden. Für Städte und Metropolen vielleicht noch besser zu handhaben als für den ländlichen Raum, so meine Einschätzung. Dieses Thema wird mich zu mehr als Aufsichtsratsmitglied der IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau beschäftigen.

Ich besitze kein Auto und nutze fast ausschließlich den ÖPNV. Bisher komme ich damit gut aus, auch wenn es im ländlichen Raum nicht immer einfach ist. Zum einem trägt es zum Klimaschutz bei und zum anderem bietet es mir die Möglichkeit während meiner Reisezeit zu arbeiten, zu lesen oder einfach abzuschalten.

Im Oktober 2021 wurde ich als Mitglied in den Aufsichtsrat der IOV Omnibusverkehr GmbH und der Ilm-Kreis Personenverkehrsgesellschaft mbH berufen. Ich wollte einen tieferen Einblick in das operative Geschäft bekommen, deshalb besuchte ich die Betriebsstätte des IOV heute.

In einem ausführlichen Gespräch und Betriebsrundgang durch den Geschäftsführer Herr Höring und der Prokuristin Frau Höring bekam ich einen sehr guten Eindruck, was alles im täglichen Geschäft bewerkstelligt und mit welchen Herausforderungen umgegangen werden müssen. Das gibt mir eine gute Basis für meine zukünftige Arbeit in den entsprechenden Gremien. Vielen Dank für diese Möglichkeit!

Warum kein Kreishaushalt beschlossen wurde

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Durchatmen und zusammenraufen!


Heute wurde kein Haushalt im Kreistag beschlossen. Warum?


In den vergangenen Wochen war viel in den Zeitungen dazu zu lesen.
In der Februar-Online-Kreistagssitzung wurde der Haushaltsentwurf seitens der Landrätin in den Kreistag eingebracht, so dass sich die Kreistagsmitglieder bis zur nächsten Kreistagssitzung am 02.03.2022 damit beschäftigen konnten.


Die Fraktionen CDU/FDP und FWG hatten bereits Ende des vergangenen Jahres einen Grundsatzbeschluss zu Haushaltseckdaten in den Kreistag eingebracht. Dieser wurde zunächst in die Ausschüsse zur Beratung überwiesen. In der Februar-Online-Kreistagssitzung kam dieser Grundsatzbeschluss wieder zur Beratung und Abstimmung in den Kreistag. Die Diskussion darüber war sehr kontrovers. Die Prämissen, die dieser Grundsatzbeschluss für die Erstellung des Haushalts vorsehen, waren folgende:


– Festlegung der Kreisumlage auf 39 Mio. €

– kein Personalaufbau

– Fortsetzung des Investitionsprogramms aus dem Nachtragshaushalt 2021.


Die Landrätin hob mehrfach hervor, dass dieser Grundsatzbeschluss mit seinem Wortlaut den eingebrachten Haushaltsentwurf obsolet mache und ein neuer Haushaushaltsentwurf erstellt werden müsse. Die Aussagen bzw. Interpretation der CDU/FDP und FWG waren durchaus sehr unterschiedlich, obwohl beide Antragsteller sind/waren. Schlussendlich ging der Antrag mit den Stimmen der Mehrheit aus CDU/FDP, FWG und AfD durch.
Die Verwaltung versuchte daraufhin, einen neuen Haushalt unter Berücksichtigung der o.g. Prämissen zu erstellen. Leider war dies nicht möglich, da die gesetzlich vorgeschriebene Mindestrücklage nicht erreicht werden konnte. Dies hat zur Folge, dass keine Kreditaufnahme möglich ist, wodurch auch kein Vermögenshaushalt mit den Investitionen u.a. in die Schulen aufzustellen war. Dementsprechend fiel der Bericht der Verwaltung negativ aus und gemäß der Beschlusslage hatten wir keinen zu beratenden Haushaltsentwurf.


Nun versuchten die CDU/FDP und FWG diesen Umstand unter den Tisch fallen zu lassen und schrieben einen recht kurzfristigen Änderungsantrag zum ursprünglichen Haushaltsentwurf. Dieser Änderungsantrag enthielt eine Reihe von Haushaltsposten, bei denen einfach Pauschalbeträge gestrichen werden sollten, allen voran im sozialem Bereich. Petra Enders, Landrätin im Ilm-Kreis, und die Verwaltung haben versucht, den Antragstellern deutlich zu machen, was diese Kürzungen bedeuten würden und welchen Boomerang diese im Laufe des Jahres erzeugen würden. Das fand leider kein Gehör. Da sich nicht alle Ausschüsse mit diesem Änderungsantrag ausführlich beschäftigen konnten, haben wir (Fraktion linkegrünespd) den Geschäftsordnungsantrag für die Überweisung in die Ausschüsse gestellt. Dieser wurde durch die CDU/FDP, FWG und AfD abgelehnt. Daraufhin zog die Landrätin ihren Haushaltsentwurf von der Tagesordnung zurück. Hintergrund hierbei ist, dass der Kreisausschuss vor der Februar-Online-Kreistagssitzung die Tagesordnung sowohl für die Februar- als auch für die März-Kreistagssitzung festlegte, wodurch noch der ursprüngliche Haushaltsentwurf auf der Tagesordnung stand. Dieser kann nicht vor dem Aufrufen zurückgezogen werden, daher musste dieser auch erstmal auf der Tagesordnung verbleiben und konnte erst nach der Abstimmung des Änderungsantrages zurückgezogen werden.


Bereits in der Kreistagssitzung wurde deutlich, dass es der CDU/FDP, FWG und AfD nicht primär um die Sache geht, weil sie die Berichte und Prüfungen seitens der Verwaltung nicht ernst nehmen möchte oder kann. Vielmehr scheint es so, dass es hierbei vielmehr um die Beschädigung der Landrätin geht.


Das ist eine sehr unschöne Situationen, weil viele Akteure im Landkreis von einem gültigen und beschlossenen Haushalt abhängig sind.


Ich appelliere an alle Mitglieder des Kreistages, insbesondere an die Fraktionsvorsitzenden der demokratischen Fraktionen und Mitglieder des Kreisausschusses, dass wir uns auf einen Haushalt bis zur nächsten Kreistagssitzung Ende März einigen.


Durchatmen und zusammenraufen!

Maximilian Reichel-Schindler, Kreistagsmitglied

SPD Ilmenau übergibt 200 Euro Spende an DRK Wasserwacht Ilmenau

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Seit einigen Jahren gibt es die Spendenaktion der Mitglieder des SPD-Ortsvereins Ilmenau. Mit den privaten Spenden der Mitglieder werden soziale und gemeinnützige Zwecken sowie Menschen und Einrichtungen in Notlagen unterstützt.

Im Jahr 2021 wurden an 4 Ilmenauer Vereine jeweils 200 Euro übergeben, mit denen die SPD deren Engagement für ihre Mitglieder im Lockdown im Zuge der Corona-Pandemie gewürdigt und unterstützt hat.

Am Montag, dem 13. Dezember 2021 wurde der vierte Spendenscheck von Vorstandsmitglied Tobias Heidrich an Jens Jebramcik, Chef der DRK Wasserwacht Ilmenau, übergeben. Die Wasserwacht hat unter den erschwerten Bedingungen der Pandemie die Nachwuchsarbeit und Training mit kreativen Angeboten – u.a. mit Online-Angeboten – so weit als möglich aufrechterhalten. Die Spende wird für die erhöhten finanziellen Aufwendungen im Zuge der Corona-Pandemie eingesetzt.

Zuvor wurden mit Spenden folgende Vereine bedacht:

Kitten und Katzen Nothilfe Ilmenau e.V.

Stützerbacher Karnevalverein

Kindergarde Ilmenauer Karnevalverein

Derzeit läuft die aktuelle Spendenaktion des SPD-Ortsvereins Ilmenau. Deren Erlös soll der vom Hochwasser betroffene Levana Schule im Ahrweiler zu Gute kommen.

Diese hat ihr Schulgebäude sowie alle Materialien durch das Hochwasser verloren.

Die Scholz-Regierung bringt den Osten vorwärts

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SPD Ilmenausieht sehr gute Impulse im Koalitionsvertrag

Anlässlich der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler erklärt Kreistagmitglied und stellv. Vorsitzender der SPD Ilmenau, Maximilian Reichel-Schindler:

„Mit der SPD-geführten Bundesregierung können nun endlich wichtige Projekte begonnen werden, von denen besonders die Menschen in Thüringen profitieren. Die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde sorgt für mehr soziale Gerechtigkeit, Investitionen in Wasserstoff- und Batteriezellentechnologien stärken die Infrastruktur und holen Wertschöpfung nach Thüringen, auch für die TU Ilmenau wird diese positive Effekte haben. Die geplante Kindergrundsicherung und der Einführung des Bürgergeldes schützen Millionen Menschen vor der Armutsfalle. All das sind wichtige sozialdemokratische Projekte, die Ostdeutschland voranbringen: Die Scholz-Regierung bringt den Osten vorwärts!“

Die Juso Hochschulgruppe fordert Abkehr von reiner Präsenzlehre

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Seit diesem Wintersemester gilt an Thüringer Hochschulen die 3G-Regelung und überwiegend Präsenzlehre. Die Juso-Hochschulgruppe hat dazu am Mittwoch, den 17.11.2021, eine digitale Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „Lehre in Warnstufe 3 – Wie soll es weitergehen?“ veranstaltet.

Alle Teilnehmer:innen stellten dort fest, dass eine 3G-Überprüfung nur noch selten, in einigen Veranstaltungen sogar gar nicht mehr durchgeführt wird. Zusätzlich dazu sind Räumlichkeiten für Seminare oftmals zu klein, um den Mindestabstand einhalten zu können. Die dann geltende Maskenpflicht wird jedoch selten durchgesetzt. „Das Konzept schützt nur dann vor Infektionen und Infektionsketten, wenn es auch konsequent eingehalten wird.“ argumentiert Thomas Olbricht, Mitglied der Juso Hochschulgruppe. „Wer dann die Veranstaltung meidet und sich solidarisch zeigt, wird bei fehlenden äquivalenten Online- und Hybridangeboten bestraft“, so Olbricht weiter.

Die Juso Hochschulgruppe fordert aufgrund von steigenden Inzidenzen und Impfdurchbrüchen die Abkehr von reinen Präsenzveranstaltungen. „Nach drei digitalen Semestern gibt es eigentlich bereits von allen Veranstaltungen digitale Aufzeichnungen und Konzepte. Diese werden aber nicht verwendet und teils selbst auf Nachfrage nicht zur Verfügung gestellt“, berichtet ein Teilnehmer. Weder die Universität noch das Land sollten Präsenz in allen Fällen erzwingen. „Präsenz ist in Seminaren, Übungen und Praktika häufig sinnvoller, teilweise auch notwendig. Zumindest Vorlesungen sollten aktuell allerdings durch Aufzeichnungen und Live- Streams ersetzt werden“, meint Lukas Staab, Sprecher der Juso Hochschulgruppe. „In Präsenzveranstaltungen müssen vollständige Überprüfungen der 3G-Regel stattfinden und die AHA+L+A-Regeln durchgesetzt werden, für ein möglichst infektionsarmes Weihnachtsfest muss es jedoch insgesamt mehr Onlineangebote geben“.

Weiterhin kritisiert die Hochschulgruppe das Verhalten des Präsidenten. „Prof. Sattler gefährdet fahrlässig den Studienfortschritt und die Gesundheit der Studierenden, indem er sich auch jetzt noch explizit gegen flächendeckende Hybrid- und Onlineangebote positioniert. Diese Vorgehensweise kritisieren wir scharf!“, endet Michelle Storandt, Sprecherin der Juso Hochschulgruppe.

Reichel-Schindler: „Die Unternehmen endlich an der Finanzierung des Azubitickets beteiligen.“

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Am heutigen Tag, den 15.11.2021, berichtete der MDR darüber, dass der Preis für das Azubiticket von 50€ auf 60€ steigt im kommenden Jahr 2022. „Diese Preissteigerung um 20% resultiert auch daraus, dass die Unternehmen immer noch nicht an der Finanzierung beteiligt werden. Das muss sich endlich ändern.“, so Maximilian Reichel-Schindler, Kreistagsmitglied im Ilm-Kreis und Landesvorstandsmitglied der Jusos Thüringen.

Für Reichel-Schindler ist es paradox, dass die Unternehmen ständig den Fachkräftemangel beklagen und am entscheidenden Punkt sich nicht an der Finanzierung beteiligen. Um die berufliche Ausbildung attraktiver zu gestalten, ist das Azubiticket ein effektiver Ansatzpunkt von vielen, so Reichel-Schindler. „Die finanzielle Entlastung der Azubis darf nicht auf’s Spiel gesetzt werden. Im Gegenteil muss der Eigenanteil sinken für die Azubis.“, führt Reichel-Schindler fort. Laut dem MDR nutzen das Ticket derzeit rund 12 000 Auszubildende in Thüringen.

Bereits 2019 hat Reichel-Schindler in seiner damaligen Funktion als Kreisvorsitzender der Jusos Ilm-Kreis an die IHK und an das zuständige Thüringer Infrastrukturministerium, welches jetzt die Ministerin Karawanskij führt, appelliert, die ausstehende finanzielle Beteiligung zu beseitigen. Diesen Appell erneut Reichel-Schindler.