SPD Ilmenau

12 € Mindestlohn ab 1. Oktober 2022

12 € Mindestlohn ab 1. Oktober 2022

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Heute ist für viele Menschen in Deutschland ein Grund zur Freude, denn ab heute gilt ein Mindestlohn in Höhe von 12 € pro Stunde.

Jede Art von Arbeit, egal ob es die Müllabfuhr, das Kellnern oder die Gebäudereinigung betrifft, ist wertvoll und verdient Respekt. Dazu gehört eine ordentliche Entlohnung. Bisher haben viele Menschen unter 12 € pro Stunde verdient, das ändert sich ab heute. Natürlich sind 12 € nicht das Ende der Fahnenstange! Aber es ist ein weiterer wichtiger Schritt in die richtige Richtung. 2013 ist die SPD mit dem Wahlversprechen angetreten überhaupt einen Mindestlohn einzuführen. Es wurde umgesetzt. Ab 2015 gibt es nun den Mindestlohn in Deutschland. Mit 8,50 € sind wir gestartet und heute sind wir bei 12 €. Das war ein zentrales versprechen bei der Bundestagswahl im letzten Herbst.

In Thüringen verdienen viele Menschen nur den Mindestlohn, daher profitieren diese stark davon. Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung bekommen rund 44 % im Kreis Sonneberg, rund 40 % im Saale-Orla-Kreis und 27,5 % bei uns im Ilm-Kreis den Mindestlohn.

Und nein es ist keine Wohltat, wie es immer die Arbeitgeberverbände behaupten. Es ist eine Frage des Respekt vor der Arbeit der Beschäftigten. Die Unternehmen würden vor dem Nichts stehen, wenn sie nicht ihre fleißigen Mitarbeitenden hätten, die die Wertschöpfung für das Unternehmen erwirtschaften.

Das Ziel muss dennoch bleiben, dass wir mehr Tarifbeschäftigung in Thüringen erreichen, dass mehr Unternehmen mit Gewerkschaften Tarifverträge abschließen. Somit verbessern sich auch die Arbeitsbedingungen und nicht nur die Entlohnung.

Kundgebung „Nicht mit uns“ am Apothekerbrunnen

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Am Mittwochabend, dem 28. September 2022 fand die Kundgebung „Nicht mit uns“ am Ilmenauer Apothekerbrunnen statt.


Für SPD Ilmenau hat Vorstandsmitglied und der Vorsitzender der Jusos Ilm-Kreis gesprochen.
Seine Rede im Wortlaut:


„Wir frieren nicht für Profite!
Sie alle frieren aber jetzt gerade, um uns allen hier zuzuhören, das ehrt uns. Mein Name ist Julian Wüster, ich bin Vorsitzender der Jusos Ilm-Kreis und Vorstandsmitglied der SPD Ilmenau.Ich teile mit Ihnen heute zunächst einmal das Gefühl derVerunsicherung. Wir stehen heute vor so großenHerausforderungen, dass wir gar nicht wissen, wie wirdamit umgehen sollen. So großen und komplexen, ja wirklich auch existentielle Krisen sehen wir uns gegenüber. Und das Schlimmste daran ist: Wir alle hier für uns, können gar nicht bemessen, wie wir da wieder rauskommen sollen. Und wann die Krisen eigentlich enden. Die Lebensmittelpreise steigen, Strom- und Gaspreise explodieren, die Klimakrise ist nicht einfach weg, wir hören von Menschen, die überhaupt keine Rücklagen mehr haben und jetzt schon nicht mehr die steigenden Preise stemmen können, wir hören auch Unternehmen, deren Bestand bei den erwarteten Energiepreisen gefährdet ist. Und der Winter kommt erst noch.
Ich kann verstehen, wenn man in dieser Verunsicherung versucht ist, den einfachen Lösungen Glauben zu schenken. Wenn man so einer bestimmten Partei und Leuten, die montags genau hier lang ziehen zuhört, ist es ja ganz einfach. Wir müssten nur alle Sanktionen fallen lassen, Nord Stream 2 öffnen, das Gas würde fließen und alle Probleme wären gelöst. Es ist so verlockend, dann kann man verkennen, wie viele Ursachen diese Krisen eigentlich haben und weiß genau, was zu tun sei. Ich bin übrigens gespannt, welche Lösung jetzt präsentiert wird, wo die Leitungen offenbar sabotiert und wohl auch zerstört wurden. Ich habe keine Ahnung, was passiert ist. Aber warten wir mal kommenden Montag ab. Da wird sich jetzt auch ein bunter Strauß an Verschwörungsmythen entwickeln.


Aber nun erst mal wieder zurück zu uns: Wir alle sind davon betroffen, das Schlimme ist nur, keiner von uns weiß schon genau, wie schlimm es für einen persönlich wird. Stellen wir uns mal vor, wir hätten jetzt eine Zahl vor uns: Von heute an bis sagen wir, Mai 2023 wirst du folgendes im Monat mehr bezahlen müssen, soundso viel für Lebensmittel, soundso viel für Energie. Dann wäre diese Zahl erst mal sicherlich erschreckend, aber damit könnten wir arbeiten, damit kann man auch die Maßnahmen der Entlastungspakete gegenrechnen. Denn es ist nicht wahr, dass nichts getan wird. Wer das behauptet, lügt und spielt mit der Angst und Verunsicherung der Menschen.

Es passiert gerade enorm viel in kurzer Zeit, zum Beispiel:
– Energiepreispauschale, auch mit Nachbesserung für Seniorinnen und Senioren- Strompreisbremse- Strom- und Gassperren verhindern- Bürgergeld ab 01. Januar, man kann immer sagen, zu wenig, aber es gibt eine Erhöhung- Mindestlohnerhöhung- Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger und Studierende- Entlastungen für energieintensive Unternehmen, z. B die hiesige Glasindustrie


Das Land Thüringen legt übrigens dieser Tage zusätzlich einen Notfallfonds auf. Das Ding ist nur, wir wissen nicht, ob das reicht. Und im Zweifelsfall ist gefühlt immer alles zu spät und zu wenig und ein Flickenteppich und immer wurde jemand nicht bedacht. Aber stellen wir uns mal vor, das passierte alles nicht. Und ich muss hier mal einen Luftballon platzen lassen. Wir kommen nicht ungeschoren davon. Wir können nicht vor allem bewahrt werden. Aber es kann abgemildert werden und insbesondere müssen diejenigen, die ohnehin bisher schon so gekämpft haben, die keine Rücklagen haben, die müssen besonders geschützt werden. Und dafür müssen alle ihren Teil beitragen. Wir müssen die Lasten fair verteilen. Stärkere Schultern können mehr tragen. Es wäre im Übrigen ratsam, unsere Gesellschaft auch zukünftig wieder mehr auf diesen Leitsatz zu verpflichten, wir sind nämlich offensichtlich aus der Balance geraten, besonders, wenn man sich die Vermögen anschaut. Das Geld für diese ganzen Maßnahmen muss ja irgendwoher kommen, klar. Und da fiele mir schon was ein: Eine ordentliche Vermögens- und Erbschaftssteuer zum Beispiel. Und verdammt noch mal nicht mehr zulassen, dass Konzerne „too big to fail“ sind. Wir machen immer weiter mit Gewinne privatisieren und Verluste sozialisieren, siehe Uniper. Wenn ein Konzern „too big to fail“ ist, gehört er in staatliche Hand. Dann hat die Allgemeinheit in guten Zeiten zumindest was davon. Das ist die lange Sicht. Und auf kurze Sicht liegt ein Teil der Antwort doch auf der Hand: Wir müssen die Profiteure des Krieges und der Preissteigerungen und die Spekulanten dazu zwingen, sich zu beteiligen. Es ist mir auch völlig egal, wie wir das nennen: Übergewinne, Zufallsgewinne, wir sollten vielmehr für so manchen das Wort „Kriegsgewinnler“ wiederbeleben. Ist mir auch egal, ob das Gaskonzerne, Betreiber von Windkraftanlagen oder Lebensmittelspekulanten sind. Dafür braucht es nur den politischen Willen. Wenn mir Christian Lindner erklärt, es gebe keine Übergewinne, nur Gewinne, dann komme ich mir einfach nur verarscht vor. Ich will keinen Oberlehrer, der sich hinter technischen Details versteckt, und vorgibt, nicht zu verstehen, was eigentlich gemeint ist, ich will ein Finanzminister, der mir echte und ehrliche Lösungen präsentiert. Das ist doch wohl nicht zu viel verlangt.


Das war der wütende Teil meiner Rede. Wer mich kennt, weiß, dass ich damit aber nicht enden möchte, deswegen noch Folgendes: Was können wir persönlich hier vor Ort tun, um dieser gefühlten Ohnmacht zu entkommen?


Ich habe hierzu abschließend sechs Punkte gesammelt, Ihnen fallen bestimmt auch noch welche ein:


1. Wenn Sie es noch nicht sind, werden Sie Gewerkschaftsmitglied. Egal was kommt, ich versichere Ihnen, Sie sind besser dran in Gemeinschaft als alleine.


2. Rechnen Sie mal grob durch, was Sie in den nächsten Monaten an Mehrausgaben erwartet. Wenden Sie sich an Ihren Vermieter, an Ihren Stromversorger. Egal, mit welcher Unsicherheit so ein Überschlag behaftet ist, es ist besser, erst mal eine Zahl vor sich zu haben als die schlimmsten Auswüchse aus den Nachrichten alle auf sich selbst zu beziehen und in dieser diffusen Angst, wie teuer alles wohl noch werden könnte, zu leben. Das habe ich selber noch nicht gemacht, jetzt habe ich es öffentlich gesagt, also werde ich das noch diese Woche auch noch tun.


3. Gehen Sie nicht den Populisten auf den Leim! Seien Sie vorsichtig, wenn Ihnen die einfachste aller Lösungen für alles verkauft werden soll. Widersprechen Sie, wenn jemand in Ihrem Umfeld so etwas nachplappert.


4. Klopfen wir unserer Landes- und Bunderegierung auf die Finger, überprüfen wir genau, welche Maßnahmen wem nutzen, seien wir laut, verlangen wir echte Lösungen, die die Auswirkungen abmildern und die den Richtigen hilft, das hilft, die Gasumlage wackelt deswegen.


5. Vergessen wir nicht, wer Schutz und Unterstützung am meisten nötig hat, sorgen wir dafür, dass wir immer auch für unseren Nachbarn, dem es schlechter geht als uns, mitsprechen.


6. Wir dürfen uns nicht der Angst hingeben. Bleiben wir innerlich ruhig, aber äußerlich laut und fordern wir, dass wirklich ALLE und dabei besonders die Starken und die Kriegsgewinnler dazu beitragen, diese Krise zu bewältigen.
Am Ende kann die Antwort nur lauten: Krisen können wir nur solidarisch überwinden!“

Unternehmensbesuch bei Raesch Quarz Germany GmbH in Langewiesen

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Gemeinsam mit dem Thüringer Staatssekretär für Wirtschaft Carsten Feller im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft & Digitale Gesellschaft war ich zu Besuch bei Raesch Quarz Germany in Langewiesen.


Das Unternehmen stellt Glasprodukte aus Quarz her. Das benötigt viel Energie. Im letzten Monat musste das Unternehmen mehr als die Hälfte des Umsatzes für Energie ausgeben. Obwohl das Unternehmen im Gegensatz zu anderen vergleichbaren Unternehmen schon vollkommen elektrifiziert ist und auf Gas nicht angewiesen ist. Aber der Strompreis ist an den Gasmarkt gekoppelt, somit ist, wie jedem derzeit klar ist, auch der Strom viel teurer geworden. Das liegt auch daran, dass in diesem Markt an der Strombörse in Leipzig viel Spekulation betrieben wird. Da waren sich der Geschäftsführer Herr Klabunde, der Staatssekretär Carsten Feller und ich mich einig, dass diese Spekulation aus dem Markt raus muss. Dafür setzt sich auch das Ministerium auf Bundesebene ein und macht daraufhin auch Druck.


Unser Ziel ist es und muss es bleiben, Arbeitsplätze zu erhalten. Wenn einmal dieser Industriezweig ins Ausland, wo es günstiger ist zu produzieren, abwandert, kommen diese Arbeitsplätze schwer bis gar nicht wieder zurück. Daher ist das dritte Entlastungspaket mit konkreteren Entlastungen, auch für mittelständische Unternehmen ein Lichtblick. Raesch beschäftigt derzeit 81 Mitarbeitende und vier Azubis. Diese müssen im Ilm-Kreis erhalten bleiben!

Bild: Raesch Quarz Germany GmbH

Kandidatur für den Landesvorstand der SPD Thüringen

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Ach man, sind das derzeit turbulente Zeiten. Seit meinem 16. Lebensjahr bin ich politisch aktiv. Eigentlich schon etwas früher, wenn ich meine Tätigkeit als Klassensprecher und Vorsitzender der Landesschülervertretung Thüringen mitzähle. Das hat mich geprägt, auch damals war’s schon manchmal wild. Auch wenn es manchmal so wirkt als sei man ohnmächtig und könnte nichts zum Besseren bewegen, ist es dennoch wichtig sich einzubringen und mitzumischen. Momentan mache ich das vorallem auf kommunaler Ebene. Jetzt möchte ich einen Schritt weitergehen und mich stärker auf Landesebene in Thüringen einbringen. Ich werde am kommenden Samstag auf dem Landesparteitag der SPD Thüringen für den Landesvorstand als Beisitzer kandidieren.

Ich möchte mich besonders für den ÖPNV einsetzen, dass dieser attraktiver und kostengünstiger, eigentlich kostenfrei, wird. Im Ilm-Kreis mache ich das schon im Kreistag. Aber auch die Teilhabe von jungen Menschen in gesellschaftspolitischen Prozessen muss weiter gestärkt werden. Auch noch heute, sechs Jahre nach meiner Zeit in der Landesschülervertretung liegt mir das Thema Bildung sehr am Herzen. Da gibt’s auch noch sehr viel zun, weil vieles noch vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Ich selbst hatte nicht die besten Voraussetzungen in meinen Leben, wie so viele andere auch, obwohl ich als weißer cis Mann an sich schon priviliegiert bin als andere Menschen mit einer anderen Hautfarbe und/oder Herkunft. Als Grundschüler schrieb man mich als Hauptschüler ab. Dennoch habe ich nach dem Realschulabschluss mein Abitur gemacht, studiere derzeit im Master und arbeite schon als Festangestellter. Ja, über Bildung kann ein sozialer Aufstieg erreicht werden. Dennoch existieren immer noch viele Hürden in unserem System. Beim Abbau dieser Hürden möchte ich mich einbringen.

Bild: credits @dirk.slawinsky

Weltkindertag 2022 – SPD macht sich auf allen Ebenen für Kinder und Jugendliche stark

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Ob Kindergrundsicherung, Kinderrechte im Grundgesetz oder gut ausgestattete Kindertageseinrichtungen und Schulen – die SPD setzt sich auf allen Ebenen für Kinder und Jugendliche ein. Dazu gehört auch die Etablierung des Weltkindertages als gesetzlichen Feiertag.

„Kinder brauchen Zeit für sich, mit ihrer Familie und ihren Freunden. Deshalb haben wir den 20. September in Thüringen zum Feiertag gemacht. Uns ist es wichtig, dass Kinder und ihre Bedürfnisse an diesem Tag ganz besonders im Mittelpunkt stehen“, sagt Maximilian Reichel-Schindler der SPD Ilmenau.

Während die SPD im Bund im Rahmen der Ampelkoalition für eine Kindergrundsicherung eintritt, verhandeln die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Thüringen gerade wichtige bildungspolitische Schwerpunkte in den neuen Landeshaushalt. So soll zum Beispiel die landesseitige Finanzierung der Praxisintegrierten Erzieher:innenausbildung auch 2023 gesichert sein und der Betreuungsschlüssel in den Kindertageseinrichtungen soll auf 1:13 abgesenkt werden. 


„Außerdem hat man sich gerade erst auf einen neuen Landesjugendförderplan geeinigt. Damit haben wir hier vor Ort nach dem Jahreswechsel Planungssicherheit, um auch weiter Freizeitangebote für unsere Kinder und Jugendlichen sowie Angebote der Mitbestimmung und Beteiligung bereitzustellen. Denn Kinder und Jugendliche wissen selbst am besten, was sie brauchen, um hier in Ilmenau positive Lebensbedingungen vorzufinden“, so Reichel-Schindler.

Bild: colourbox

Sonniges Sommerfest der SPD Ilmenau

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Am Sonntag, dem 11. September 2022 habe ich als 2. Vorsitzender der SPD Ilmenau gemeinsam mit unserem betreuenden Bundestagsabgeordneten Frank Ullrich das Sommerfest eröffnet.

Das Wetter meinte es gut mit uns. Die Sonne hat sich durch die Wolken gekämpft. Auch die Thüringer Staatssekretärin für Kommunales Katharina Schenk und den 1. Beigeordneten der Landrätin Kay Tischer waren als Gäste anwesend.

Der selbstgebackende Kuchen von unseren Mitgliedern des Ortsvereins war schnell vergriffen und die bereitgestellte Hüpfburg war gut besucht von Kindern.

Vielen Dank für das schöne Sommerfest.